Der US-Verteidigungsminister Pete Hegseth, der sich selbst als "Kriegsminister" bezeichnet, sieht sich mit einem Amtsenthebungsverfahren konfrontiert. Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie, der bereits vor den Zwischenwahlen mit Präsident Donald Trump gebrochen hatte, reichte am Montag in Washington den entsprechenden Antrag ein. Hintergrund ist die verheerende Wahlniederlage der Republikaner bei den Midterms, bei der die Partei die Kontrolle über den Kongress verlor. Maßgeblich dazu beigetragen haben laut Berichten der Iran-Krieg und dessen wirtschaftliche Auswirkungen.

Massie wirft Hegseth Amtsverstöße in insgesamt acht Bereichen vor. Er behauptet, der Minister habe seine Macht missbraucht und Streitkräfte ohne die notwendige Zustimmung des Kongresses in Kampfhandlungen gegen den Iran entsandt. Darüber hinaus nimmt der Antrag Bezug auf Hegseths Rolle bei Militäreinsätzen in Venezuela und im Jemen. Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus, in dem nun die Demokraten eine Mehrheit halten, könnte bereits bis Mitte der Woche, konkret am Mittwoch, stattfinden.

Präsident Donald Trump stellte sich jedoch entschieden vor seinen Minister und betonte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters: "Er hat zwei Kriege gewonnen. Ich weiß nicht, wie man ihn seines Amtes entheben kann". Hegseth selbst zeigte sich gelassen und erklärte, man müsse sich keine Sorgen über die nötige Unterstützung im Parlament machen. Für Dienstag um 14:00 Uhr (MEZ) kündigte er eine Pressekonferenz im Pentagon an, um die politischen Entscheidungen zu diskutieren. Dies ist seine erste Pressekonferenz im Pentagon seit Mai.

Trotz des politischen Drucks bleiben die Hürden für eine endgültige Absetzung hoch. Selbst wenn das Repräsentantenhaus zustimmt, müsste im Senat ein Impeachment-Prozess folgen, für den eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich ist. Während einige Republikaner wie French Hill eine Debatte über die Rechtfertigung des Verfahrens befürworten, bleibt die rechtliche Hürde im Senat das entscheidende Hindernis. Hegseth hatte zuvor das militärische Vorgehen der Trump-Regierung in Venezuela und im Iran verteidigt.